SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Bericht aus dem Stadtrat: Kommunalfinanzen. Es ist fünf vor zwölf

von SPD-Unterbezirk München-Stadt

Der Bericht aus dem Stadtrat von Paula Gundi • Die Kassen sind leer, es ist fünf vor zwölf – das war die Botschaft, für die Kommunen in …

Berlin-Versprechen: Was Steffen Krach als Bürgermeister zuerst umsetzen will

In weniger als 100 Tagen wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Für die ersten 100 Tage nach der Wahl hat SPD-Spitzenkandidat …

Upgrade fürs Baugesetzbuch: So soll Bauen schneller und günstiger werden

Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt …